Fragen und Antworten

Beantwortung von Fragen und Klarstellungen im Zusammenhang mit dem Pilotprojekt RISKID der Duisburger Kinder und Jugendärzte

Wann dürfen/müssen Ärzte Behörden einschalten:

Ärzte unterliegen als Berufsgeheimnisträger grundsätzlich der Schweigepflicht (§ 203 StGB ). Sie zu brechen ist strafbar.

Diese gilt auch gegenüber anderen Ärzten, die denselben Patienten behandeln. Ein Informationsaustausch zwischen diesen Ärzten ist daher ohne Einwilligung des Patienten bzw. seines gesetzlichen Vertreters nicht erlaubt.

Eine Durchbrechung der Schweigepflicht ist allerdings in Fällen eines rechtfertigenden Notstandes (§ 34 StGB) möglich.

Die gesetzliche Regelung erlaubt es unter anderem, das Jugendamt (ggf. auch das Familiengericht oder die Strafverfolgungsbehörden) zu unterrichten, wenn dem Arzt Umstände bekannt werden, aus denen sich ergibt, dass das Kindeswohl durch die konkrete Gefahr einer Misshandlung, eines sexuellen Missbrauchs oder einer Vernachlässigung des Kindes bedroht ist.

Hierzu sind aber deutliche Hinweise erforderlich; bloße Verdachtsmomente genügen nicht.

Diese hohe Hürde ist im Hinblick auf die Bedeutung der ärztlichen Schweigepflicht im Regelfall auch gerechtfertigt. Sie stellt auch kein Hindernis für eine Durchbrechung der Schweigepflicht dar, wenn sich für einen Arzt Verdachtsmomente wiederholt in einer Weise zeigen, dass sie sich zu einem
deutlichen Hinweis verdichten.

Ein solcher Hinweis ist für den Arzt aber nur erkennbar und damit Anlass z.B. für eine Benachrichtigung des Jugendamtes, wenn das Kind wiederholt von ihm selbst untersucht wird. In der Praxis treten Fälle auf, in denen die Eltern eines misshandelten, missbrauchten oder vernachlässigten Kindes jeweils den Arzt wechseln, damit der einzelne Arzt keinen Hinweis auf die Wiederholung der Verdachtsmomente erhält (so genanntes „Ärzte-Hopping“).

In solchen Fällen ist der Schutz des Kindes lückenhaft, weil keiner der Ärzte das Jugendamt bei nur vagen Verdachtsmomenten benachrichtigen darf, obwohl die Summe der einzelnen Hinweise, die bei den Ärzten aufgelaufen sind, ein Einschreiten des Jugendamtes rechtfertigen würde.

Ausnahmegenehmigung durch Richter:

Richter können keine Ausnahmegenehmigungen aussprechen, um Ärzten die Möglichkeit zu geben, sich bei Verdacht auf Kindesmisshandlung untereinander ihre Befunde mitzuteilen, z.B. wenn Eltern den Arzt wechseln.
Sie dürfen nur auf der Basis der aktuellen Rechtslage „ Recht sprechen“, sind also an die gesetzlichen Vorgaben gebunden. Und die sehen einen Austausch von Informationen zwischen Ärzten bei Verdacht auf Kindesmisshandlung nicht vor.
Richter können bei Sorgerechtsregelungen den Erziehungsberechtigten Auflagen machen, z.B. Nachweis regelmäßiger ärztlicher Untersuchungen, wenn der Gesundheits-/ Krankheitszustand des Kindes dies erfordert.

Rechtsgutachten:

Das Rechtsgutachten wurde 2008 vom Bund der Kriminalbeamten BDK in Auftrag gegeben, um zu überprüfen, inwieweit das RISKID Konzept gesetzeskonform ist, da der BDK das Duisburger Pilotprojekt als Präventionsmaßnahme im Gesundheitsbereich für den Kinderschutz, als sinnvoll einstufte und bis heute unterstützt.
Rechtsgutachter war:
Prof. Dr. Stephan Huster, Ruhr-Universität Bochum, Juristische Fakultät,
Lehrstuhl für Staats – und Verwaltungsrecht mit besonderer Berücksichtigung des Sozialrechts.

Das Gutachten wurde veröffentlicht in NWVBl. Heft 12/2008, S. 455-460,
Titel: Kindeswohl und Datenschutz – Rechtslage und Reformüberlegungen am Beispiel von  RISKID.

Problem Sorgerechtsstreit und ungerechtfertigte Beschuldigungen von Kindesmisshandlung:

Ärzte werden immer wieder in Sorgerechtsstreitigkeiten hineingezogen, indem ihnen angetragen wird, die Sichtweise der Partei, die mit dem Kind zur
Untersuchung kommt zu übernehmen und zu unterstützen. Hier ist es besonders wichtig, sich aus einer neutralen Position heraus ein genaues Urteil zum Sachverhalt zu bilden. RISKID dient dazu durch ein Zusammenführen möglichst aller bisher schon erhobenen ärztlichen Befunde/Diagnosen, den Sachverhalt zu klären, d.h. die Diagnose Kindesmisshandlung zu festigen oder auch auszuschließen.

§9 (4) Berufsordnung:

…Wenn mehrere Ärztinnen oder Ärzte gleichzeitig oder nacheinander dieselbe Patientin oder denselben Patienten untersuchen oder  behandeln, so sind sie untereinander von der Schweigepflicht insoweit befreit, als das Einverständnis der Patientin oder des Patienten vorliegt oder  anzunehmen ist….

Die Lesart, das es sicherlich im Interesse des Kindes als Patient ist, nicht weiter misshandelt zu werden und sich Ärzte deshalb untereinander informieren dürfen, war anfänglich auch die Sichtweise der RISKID Initiatoren, als sie das Projekt starteten. Leider ist die juristische Beurteilung der Rechtssituation  eine andere:
Kinder sind grundsätzlich nicht einwilligungsfähig ( von älteren Kindern u. Jugendlichen abgesehen ), hierfür sind grundsätzlich die Eltern mit ihren in §6 des Grundgesetzes festgelegten Rechten und Pflichten zuständig.

§ 6 GG
(2) Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.

Es besteht eine  absurde Rechtssituation:
Erst wenn Eltern ihre Pflicht verletzen greift die staatliche Gemeinschaft (Jugendhilfesystem ) ein. Solange der Verdacht auf eine Kindesmisshandlung nicht erhärtet ist, bleibt das Recht nach § 6 GG bestehen und gilt ( nach Rechtsgutachten ):

Ärzte, die Kinder behandeln, dürfen sich bei Verdachtsfällen von Kindesmisshandunggrundsätzlich nicht ohne das Einverständnis der Erziehungsberechtigten (auch wenn sie  potentielle Täter sind) untereinander informieren und  ihre
Befunde und Diagnosen austauschen.

Rechtsgutachten:
Prof. Dr. Stephan Huster, Ruhr-Universität Bochum, Juristische Fakultät, Lehrstuhl für Staats – und Verwaltungsrecht mit besonderer Berücksichtigung des Sozialrechts, das Gutachten wurde veröffentlicht in NWVBl.
Heft 12/2008, S. 455-460,
Titel: Kindeswohl und Datenschutz – Rechtslage und Reformüberlegungen am Beispiel von RISKID.

Deshalb ist eine Gesetzesänderung so wichtig. Die Schweigepflicht dahingehend zu erweitern, das sie sich untereinander ihre Befunde bei V.a.
Kindesmisshandlung gegenseitig mitteilen dürfen. Ob sich Ärzte dann wie bisher durch Arztbriefe informieren, miteinander telefonieren oder sich elektronisch mittels RISKID informieren, steht erst an zweiter Stelle.

Interessant ist hierzu auch die Stellungnahme der Ärztekammer Nordrhein zu dieser absurden Rechtslage. ( AEKNO-Expertentreffen 29.04.2008 ):

„..Übereinstimmend wurde festgestellt, dass eine das Kindeswohl angemessen berücksichtigende Regelung mit dem geltenden Recht schwer zu vereinbaren ist. Unterhalb der Regelung des § 34 StGB verbleibt ein rechtlicher Raum, in dem die geltenden rechtlichen Bestimmungen einen Austausch von Daten im Interesse der betroffenen Kinder nicht ermöglichen. Daher wird übereinstimmend Bedarf gesehen, eine Initiative des Gesetzgebers einzufordern.“…

sie kommt zu dem Ergebnis:
„Wenn für einen Arzt Anlass zu der Vermutung besteht, dass Eltern die Selbstbestimmung des Kindes in rechtlich unzulässiger Weise verhindern, dürfen definierte Maßnahmen zur Information anderer Ärzte weitergegeben werden mit dem Ziel, Schädigungen des betreffenden Kindes zu verhindern“.

Befürchtung: Arztbesuch wird vermieden – wenn Ärzte sich über Verdacht bei Kindesmisshandlung gegenseitig informieren ?!

…Wenn Ärzte sich wie z.B. bei RISKID ihre Befunde mitteilen, weil die Diagnose einer möglichen Misshandlung noch nicht geklärt, d.h. nachgewiesen oder ausgeschlossen worden ist, führt dies dazu, dass Eltern, die ihre Kinder misshandeln, gar nicht mehr zum Arzt gehen u. das wäre noch schlimmer:

Hierzu gibt es Erfahrungen mit bereits seit 30 Jahren praktiziertem Informationsaustausch zwischen Ärzten im „ gelben Vorsorgeheft“
Seit über 30 Jahren findet eine Information vom Geburtshelfer an den Kinderarzt über Risiken für das Kind bei der Vorsorgeuntersuchung U1 im Kreissaal statt.

( Ziffern und Klartext der Risiken bei der Mutter finden sich gedruckt  auf der Rückseite des Deckblatts des gelben Vorsorgeheftes ).

Dabei werden für jeden lesbar( inklusive Schularzt und Kindergartenbetreuerinnen ) Informationen an den weiterbehandelnden Kinderarzt bei der ersten Vorsorgeuntersuchung U1 nach der Geburt eingetragen:

z.B.: ob die Mutter Fertilitätsbehandlungen, Schwangerschaftsabbrüche, vorgenommen hat, sie suchtkrank ist, einen
Migrationshintergrund hat, sich in wirtschaftlichen Problemen befindet oder psychisch krank ist usw. ohne dass seit Einführung dieses „gelben
Vorsorgeheftes“ vor über 30 Jahren , Mütter aus Risikogruppen als Reaktion darauf Arztkontakt während der Schwangerschaft und bei der Geburt vermieden und nur noch heimlich entbunden hätten.

Zahlreiche aktuelle – auch das vom Bundesfamilienministerium BMFSFJ ins Leben gerufene Früherkennungsprogramm (Frühe Hilfen) zum Kinderschutz – gehen davon aus, Risikomütter und Risikokinder bereits in der Schwangerschaft zu erkennen.
Dies wäre sinnlos, wenn sich die Risikomütter wegen der bereits stattfindenden Information zwischen Ärzten nicht mehr zur Schwangerschaftsvorsorge oder zur Geburt in der Klinik einfinden würden!

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3 Antworten zu Fragen und Antworten

  1. Ursula Kunstmann schreibt:

    Wenn ich hier diesen Blog lese frage ich mich ernsthaft, was alles noch notwendig sein wird, die Gesetze dahingehend zu ändern,dass betroffene Kinder endlich den Schutz bekommen, den sie auch verdienen. Es macht mich ärgerlich, daß Ärzte nicht ihrem Gewissen folgen können in Verdachtsfällen sofort reagieren und ihre Informationen austauschen zu können. Wer hier geschützt wird sind nicht die Kinder sondern die Erziehungsbeauftragten.Wieviel muß noch geschrieben und gesagt werden hier in Deutschland, bevor sich etwas ändert? Mir scheint alles ist wichtiger als das Wohlergehen der Kinder. In Nachbarländer wie Spanien, Italien u.Griechenland gibt es so gut wie keine Kinderschänder. Warum? Dort bekommen die Kinder ihren Respekt und den nötigen Schutz, die sie für ein glückliches Dasein benötigen. Wenn der Staat es versäumt die Gesetze dahingehend zu ändern, daß Kinderschänder ohne wenn und aber zur Rechenschaft gezogen werden, wird unser Land in der übrigen Welt auch- das sei noch hinzugefügt-wegen der Neonazis ein immer schlechteres Gesamtbild abgeben.

  2. Anika schreibt:

    Mir stellen sich hier mehrere Fragen: Kann ich als Sächsin überhaupt unterschreiben? Ist das ganze eine einfache Petition oder der Anfang eines Bürgerbegehrens? Un geschiet das ganze da auf Länder oder Bundesebene? wenn auf Länderebene: geht diese Problemstellung nicht ganz Deutschland an?!
    Find Aktionen zur Änderung von Problemen immer gut!

    • riskids schreibt:

      Sehr geehrte Frau Friedrich,
      In dem schlechten Bundeskinderschutzgesetz ist nicht geregelt, dass sich Ärzte bei Verdacht auf Kindesmißhandlung austauschen dürfen. In dem Gesetz hat die Politik die Jugendhilfe gestärkt. Seit 2011, da habe ich zu dem Frühwarnsystem Riskid – http://www.riskid.de – von Herrn Karremann einen Film im SWR 3 TV gesehen. Dort wurde das Frühwarnsystem von dem Kinderarzt Dr. Kownatzki, dem Kriminalkommissar Sprenger und dem Kinderarzt der Duisburger Kinderklinik vorgestellt und erläutert. Daraufhin habe ich mir geschworen, hier musst du helfen. Ich bin Großmutter und habe 2 Enkelkinder. Ich habe dann meinen Blog erstellt und alle Bundestagsabgeordneten in Berlin, jeden einzelnen, angeschrieben. Von Dreien habe ich die Antworten bekommen, müssen wir prüfen. Nun damals wurde das erste Geld für Griechenland – ungeprüft – ausgezahlt. Ich habe dann einen Youtube Film gemacht, ist ja auch auf meinem Blog. Dann habe ich Unterschriften gesammelt und die Deutsche Kinderhilfe gebeten, sich dafür in Berlin einzusetzen, dass Ärzte sich bei Verdacht auf Kindesmißhandlung austauschen dürfen. Die Unterschriften wurden leider nicht an Frau Schröder übergeben. Dann habe ich aber weiter Unterschriften gesammelt und mir geschworen, dass zumindestens im größten Bundesland in NRW der Austausch möglich sein muss. Hilfe in Berlin zu suchen, schien mir aussichtslos zu sein. Ich habe dann geschafft, dass das Thema in Landtag NRW aufgenommen wurde und es im Familienausschuß eine Expertenanhörung gab. Dafür hatte ich mit anderen engagierten Menschen 8000 Unterschriften gesammelt, viele am Stand an mehreren Tagen am Köln Bonner Flughafen. Ich wollte mir schon eine Flasche Champagner kaufen und mich vor Glück betrinken. Aber wenn Politik sich eine Agenda vorgenommen hat, etwas nicht zum Wohl der Kinder zu tun, dann scheint Politik das hartknäckig durchzuboxen. Also das Thema wurde in den Gesundheitsausschuß verschoben. Am 18. Juni 2014 gibt es zu dem Thema erneut eine Expertenanhörung. Deshalb sammeln wir- verschiedene Großmütter und Opfer – neu Unterschriften, die wir ein paar Tage vor der Expertenanhörung Frau Steffens übergeben wollen. Ich werde die Unterschriften übergeben und es werden auch einige Opfer mit dabei sein. Die Unterschriften die wir sammeln, sind in dem Sinne keine Petition und auch an keine Vorschriften geknüpft. Wir nehmen jede Unterschrift, auch von EU-Bürgern und von jedem der in Deutschland wohnt. Nur die Menge der Unterschriften wird im Juni 2014 die Politik beeindrucken vielleicht auch beängstigen können, um dann für den Austausch der Ärzte zu stimmen, damit endlich schnell eine Diagnose erstellt werden kann. Denn umso schneller es eine Diagnose bei subtiler Kindesmißhandlung, die nicht sofort eindeutig als Kindesmißhandlung diagnostiziert werden kann, um so schneller kann den Kindern geholfen werden. Sollte das in NRW geschafft werden, dann werden andere Bundesländer es auch vielleicht machen und dann steht die Bundesregierung unter Druck, es noch ins Bundeskinderschutzgesetz aufzunehmen. Die Tendenz der Politik in NRW ist, das Thema nach Berlin zu verschieben. Nun, ich frage Sie, was ist aus den Forderung der beiden Ärzte aus der Charité geworden? Der Justizminister eiert noch immer herum und schafft die Verjährungsfristen bei Kindesmißbrauch nicht ab, es wird ein schlechter Gesetzesentwurf zur Kinderpornographie gemacht. Ich bin davon überzeugt, wird das Thema nach Berlin verschoben, dann können auch zukünftige Opfer sich darauf einstellen, dass sie von Arzt zu Arzt geschleppt werden, damit ihre Mißhandlungen nicht auffallen. Ich muss also mindestens 10.000 Unterschriften zusammenbekommen, habe noch nicht mal die Hälfte geschafft. Aber statt 10.000 sollten es noch mehr sein. Es muss den Herrschaften klar gemacht werden, dass ein Buch „Deutschland mißhandelt seine Kinder“ schon ein Buch zuviel ist und dass es die Politik ist, die es möglich macht, statt zu verhindern. Die Politik macht sich hier zum Mittäter. Also, jede Unterschrift zählt, egal aus welchem EU Land. Die Unterzeichner müssen volljährig sein und es muss natürlich das Geburtsdatum auch angegeben werden. In Deutschland sind die Gesetze zum Wohle der Kinder die schlechtesten in der ganzen EU. Aber ich sage Ihnen, wenn die Politik selbst Gesetze macht, dass minderjährige Jungen ohne ihre Einweilligung beschnitten werden dürfen und hiermit nachweislich gegen StGB und BGB und gegen das Grundgesetz und die Kinderrechtskonvention verstoßen und Herr Gauck nicht bereit war, trotz mehrfacher Auffoderung, das Gesetz vor dem Verfassungsgericht prüfen zu lassen, statt es zu unterschreiben, was können Kinder von solchen Abgeordneten erwarten? Das Leben dieser Kinder ist verpfuscht, die meisten werden nie glücklich sein können und viele sterben nach langvollen Qualen. Es ist eine Schande. Der Abgeordneten Eid wird gebrochen, aber die dicke fette Abgeordneten-Rente wird einkassiert. Es ist mehr als schrecklich. Ich bin wirklich sehr wütend.

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