Anforderungen an ein modernes Kinderschutzgesetz

Publikation Fachtagung 20.01.2010, Berlin
Dr. R. Kownatzki, Duisburg

RISKID – Wie können Kinderärzte Mißbrauch erkennen und verhindern ?

Schwere Fälle von Kindesmißhandlung ( KM ) bis hin zur Tötung eines Kindes haben oft eine lange Vorgeschichte bis es schließlich zur Eskalation kommt. Ärzten, die Kinder behandeln, kommt die wichtige Funktion zu, möglichst frühzeitig die zunächst vieldeutigen Symptome einer KM zu erkennen. Konsultationen zu Früherkennungsuntersuchungen, Impfungen, Erkrankungen von Kindern sind Gelegenheiten, wo behandelnde Ärzte ggflls. zusätzlich auch Symptome einer Kindesmißhandlung feststellen können. Das Verhalten der Bezugspersonen in der Untersuchungssituation, der Gesundheitszustand anwesender Geschwisterkinder geben darüber hinaus wichtige Hinweise für die ärztliche Diagnose und das weitere Vorgehen.
Erziehungsberechtigte, die ihre Kinder mißhandeln, wechseln häufig den Arzt ( doctor hopping ), um ihre Handlungen zu verschleiern, wenn sie den Eindruck haben der behandelnde Arzt ist misstrauisch geworden oder um erst gar keinen Verdacht aufkommen zu lassen. Das seit 2007 bestehende Pilotprojekt RISKID der Duisburger Kinder und Jugendärzte ist ein Instrument um den Informationsaustausch zwischen Ärzten bei „doctor hopping“ zu verbessern.

RISKID hilft bei noch nicht ausgehärtetem Verdacht auf Kindesmißhandlung und bei „doctor hopping“ die Diagnose Kindesmißhandlung dennoch möglichst frühzeitig zu stellen, um betroffene Kinder vor weiteren Misshandlungen zu schützen.
RISKID ist ein geschütztes Informationssystem für RISKID angeschlossenen Kinder- und Jugendärzte. Prinzip: beim RISKID Informationssystem wird die kollegiale Information, wie sie in einer Klinik oder Arztpraxis mit mehreren Ärzten üblich ist auf eine „virtuelle“ Grosspraxis mit vielen Ärzten ausgedehnt.
Um – wie nachfolgend dargestellt , trotz der aktuell geltenden juristisch absurden Rechtslage – den Kinderschutz im ärztlichen Bereich betreffend– weiter mit RISKID arbeiten zu können, lassen sich alle RISKID angeschlossene Ärzte von Eltern – deren Kinder sie behandeln- bis auf weiteres eine entsprechende Schweigepflichtentbindung geben.

Wenn heute das Problem Kindesmißhandlung diskutiert wird, wird der Focus meist darauf gelegt, dass es sich dabei um einen Straftatbestand handelt und wie man damit umzugehen hat. Das ist von Bedeutung, weil gelegentlich bei politischen ntscheidungsträgern aber auch im ärztlichen Bereich die Meinung vertreten wird: Kindesmißhandlung sei ausschließlich Angelegenheit staatlicher Institutionen wie Jugendämter oder Strafverfolgungsbehörden.
Für Ärzte ist Kindesmisshandlung aber nicht nur ein Straftatbestand, sondern zuallererst eine ärztliche Diagnose. ( ICD 10 Codierung T74.0 ff) . Sie unterliegt damit der gleichen ärztlichen Vorgehensweise und Sorgfaltspflicht, wie beim Sichern aller anderen ärztlichen Diagnosen .

Insbesondere Kinder- und Jugendärzte mit ihren zahlreichen Kontakten -auch zu Risikokindern- im Rahmen der alltäglichen medizinischen Versorgung stehen hier in der besonderen Verantwortung, auch hierbei genauso sorgfältig vorzugehen wie beim diagnostizieren von Erkrankungen wie Asthma, Meningitis oder Diabetes die nicht gleichzeitig auch noch einen Straftatbestand darstellen.

Dieses sorgfältige ärztliche Vorgehen ist aber unter der zur Zeit geltenden Rechtslage bei der Diagnose Kindesmißhandlung – zum Nachteil der betroffenen Kinder – nicht möglich.:
Nach § 203 StGB ( Schweigepflichtparagraph ) ist es Ärzten, die Kinder behandeln, grundsätzlich nicht gestattet, sich ohne Einverständnis der Erziehungsberechtigten (und möglicherweise Täter ) über Verdachtsfälle von Kindesmißhandlung gegenseitig zu informieren, d.h. Befunde und Diagnosen auszutauschen. (Rechtsgutachten Prof. Dr. Stefan Huster, – Ruhr-Universität Bochum, Juristische Fakultät, Lehrstuhl für Staats – und Verwaltungsrecht mit besonderer Berücksichtigung des Sozialrechts ). Diese Rechtslage ist im Sinne der zu schützenden Kinder absurd.
Das sieht auch die Ärztekammer in Nordrhein so ( Expertentreffen 29.04.2008 ) :
„..Übereinstimmend wurde festgestellt, dass eine das Kindeswohl angemessen berücksichtigende Regelung mit dem geltenden Recht schwer zu vereinbaren ist. Unterhalb der Regelung des § 34 StGB verbleibt ein rechtlicher Raum, in dem die geltenden rechtlichen Bestimmungen einen Austausch von Daten im Interesse der betroffenen Kinder nicht ermöglichen. Daher wird übereinstimmend Bedarf gesehen, eine Initiative des Gesetzgebers einzufordern.“…

In diesem Zusammenhang ist gelegentlich zu hören, man könne dies nicht. Denn dies würde das Vertrauensverhältnis zwischen Ärzten und Eltern erschüttern: die Täter würden dann mit ihren Kindern nicht mehr zum Arzt gehen und das wäre noch schlimmer.
Erfahrungen mit dem seit über 30 Jahren in Deutschland eingeführten „ gelben U-Heft “ für die gesetzlich festgelegten Kinderfrüherkennungsuntersuchungen widerlegen dies. In diesem Vorsorgeheft werden schon bei der ersten Vorsorgeuntersuchung U1 – für jeden lesbar –diverse Informationen über Risiken für das Kind vom Frauenarzt an den weiterbehandelnden Kinderarzt eingetragen: z.B. ob die Mutter sich in wirtschaftlichen Problemen befindet, sie an einer Psychose leidet oder eine Suchtkrankheit besteht etc.. ohne dass nach Einführung des Untersuchungsheftes solche „Risikomütter“ nur noch heimlich zuhause entbunden hätten.

RISKID dient dem notwendigen innerärztlichen Informationsaustausch unter dem Schirm der nach wie vor bestehenden ärztlichen Schweigepflicht. Gegenseitige Information zwischen den Ärzten, die ein Kind behandeln, muß bei V.a. Kindesmißhandlung auch ohne Einverständnis der Erziehungsberechtigten möglich sein, damit die Diagnose Kindesmißhandlung gesichert oder ausgeschlossen werden
kann.

Zur Verbesserung des Kinderschutzes im ärztlichen Bereich muss deshalb die konkrete Forderung an die (berufs)-politischen Entscheidungsträger hinsichtlich einer zu fordernden gesetzlichen Normierung lauten:
„Ärzte, die Kinder behandeln, können sich über ihre Befunde und Diagnosen unter dem Schirm der ärztlichen Schweigepflicht gegenseitig informieren, ohne vorher das Einverständnis der Erziehungsberechtigten einholen zu müssen.“
Beim RISKID-Konzept verbleiben die gewonnenen zusätzlichen Informationen innerhalb der nach § 203 StGB der Verschwiegenheit unterliegenden Berufsgruppe der Ärzte. Erhärtet sich die Verdachtsdiagnose zu einer im Sinne des ICD 10 gesicherten
Diagnose von schwerer Misshandlung kann der Arzt die Möglichkeit nach § 34 StGB auch jetzt schon nutzen, sich zum Wohl des Kindes zu offenbaren.

Die alleinige Erleichterung von ärztlichen Meldungen an das Jugendamt schon bei V.a. Kindesmißhandlung ( Entschärfung der ärztlichen Schweigepflicht ) helfen wenig, da kein verantwortungsbewußter Arzt eine Meldung an diese Behörde vornehmen wird ohne vorher seine Diagnose ausreichend geklärt zu haben. Es ist daher dringend erforderlich, Ärzten die Möglichkeit zu geben, .sich gegenseitig über ihre Befunde und Diagnosen bei V.a. Kindesmißhandlung zu informieren, weil Ärzte ja gerade bei einem noch nicht ausreichend abgeklärten Verdacht auf Kindesmißhandlung eines Informationsaustausches untereinander bedürfen, damit sich geschickt agierende Mißhandler nicht durch ständigen Arztwechsel (doctor-hopping) der Diagnosesicherung entziehen können.

Bei offensichtlichen Kindesmißhandlungen haben Ärzte auch heute schon keine Rechtsunsicherheit.

Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Deutschen Kinderhilfe

Dort finden Sie fundierte Informationen über das Kinderschutzgesetz

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9 Antworten zu Anforderungen an ein modernes Kinderschutzgesetz

  1. Pingback: Kinder ohne Zukunft? | Riskids Blog

  2. Ingrid Fechner schreibt:

    Deutschland braucht ganz dringend ein neues Kinderschutzgesetz!
    Kinderschutz vor Täterschutz!
    Die Opfer werden in unserem Staat zuwenig geschützt. Die Täter zuviel. Das ist für Gewalttaten ein Freifahrtsschein für Missbrauch und Mord.
    Helft den unschuldigen, wehrlosen Kindern mit strengeren Gesetzen und härteren Strafen für Gewalttäter.

  3. Dirk Scheppe schreibt:

    Es ist ein Armutszeugnis das unsere Politiker sich nicht um unsere Kinder kümmern!
    Ich bin selbst Vater von Zwillingen und weiß genau das wenn jemand meine Kinder anfassen würde, eher Selbstjustiz walten lassen würde als die Sache zur Anzeige zu bringen.
    Das in diesem feigen „Rechtsstaat“ eher die Täter geschützt werden anstatt der Opfer, ist einfach armseelig!
    Wie weit muss es denn noch kommen bis den überbezahlten Schwätzern in Berlin mal die Augen auf gehen???
    Spätestens wenn die Eltern der geschädigten Kinder ALLE Selbstjustiz walten lassen, wird denen mal wieder etwas einfallen wie man diese „schlimmen Menschen“ doch noch härter bestrafen könnte!!!
    Diese Regierung ist ein Witz.
    Egal ob Familienminister oder Kanzlerin… wenn es darum geht Kinder zu schützen schauen doch alle weg und verschleudern unsere Steuergelder lieber unsinnig in alle andere Herrenländer…

    • Romie Skrab schreibt:

      diese „witzige Regierung“ spiegelt doch die Einstellung der Gesellschaft im allgemeinen wieder.
      Kinder sind ihren Eltern ausgeliefert wie ein Auto seinem Besitzer.
      Kinderärzte können nur in engen Grenzen ihr Wissen über die kleinen Patienten nach aussen tragen.
      Kindern helfen heißt doch, nicht nur nach Hilfe rufen, sondern mitarbeiten beim Hilfe geben
      Kindern helfen heißt…..nicht nur über die Unfähigkeit der „Politik“ zetern, sondern aktiv etwas tun
      Kindern helfen heißt…Augen und Herz öffnen

      Ein Kind ist nun mal auf Gedeih und Verderb auf „seine Erwachsenen“ angewiesen

      • riskids schreibt:

        Sehr geehrte Frau Oorleff, ich habe Ihren Kommentar an Herrn Dr. Kownatzki sofort weitergeschickt und ihn gebeten, Ihnen eine Antwort zu geben. Sobald ich diese erhalten habe, werde ich die Antwort in den Blog einstellen.
        Ja, Frau Skrab, Augen und Herz öffnen und sich einmischen, dass können wir zusätzlich tun. Sie leisten großartige Hilfe, da Sie mutig sind und sich einmischen, hinsehen und nicht wegschauen. Ich tue das auch. Es gibt viele Möglichkeiten, Kindern zu helfen. Viel ist mehr als zu wenig. Auch ein Frühwarnsystem
        ist nicht in der Lage, allen Kindern zu helfen. Aber ich finde es besser, ein Frühwarnsystem zu haben für die Kinder, als keines. Jede Möglichkeit sollte Kindern zur Verfügung gestellt werden, das sie bestmöglich geschützt werden können. Wichtig ist aber, die Personen in der Politik zu benennen, die z.B. die Einführung
        z.B. dieses Frühwarnsystems verhindern. Es gibt noch viele andere Probleme, die Kinder haben und hinsichtlich derer Frau Schröder ebenfalls die erforderlichen
        Entscheidungen für das Wohl der Kinder verhindert. Ich sage das hier ganz deutlich, Frau Schröder bekommt nach mehreren Jahren, die sie im Amt ist, eine lebenslange Rente. Irgendwann ist sie auch nicht mehr Ministerpräsidentin. Aber die Kinder, die über viele Jahre hinweg gequält worden sind, bekommen
        keine lebenslange Rente, sie müssen für die Inkompetenz der Ministerin mit einem miserablen Leben bezahlen. Herr von zu Guttenberg musste wegen Betrug zurücktreten. Muss nicht letztendlich auch eine Ministerin, die zum Teil nichts zum Wohle der Kinder unternimmt, nicht auch zurücktreten? Durch den Betrug von Herrn von und zu Guttenberg hat die Wissenschaft gelitten, bei der Verweigerung von Frau Schröder zum Wohle der Kinder ein Frühwarnsystem zu legalisieren, dass bereits von Kinderärzten eingesetzt wird, erfolgreich, l e i d e n Kinder, sie werden ihrer Lebensqualität beraubt. Es ist ungeheuerlich

  4. Jane Oorleef schreibt:

    In diesem Artikel sind sehr deutlich die Fallstricke zutage gekommen denen sich die Gesellschaft – das Umfeld der betroffenen Kinder – ausgesetzt sieht.
    Aus der Sicht dieses Umfeldes, also Menschen die gerne helfen würden, schon schwer zu verstehen.
    Aus der Sicht der Täter – einfach nur phantastisch.
    Aus der Sicht der betroffenen Kinder – eine Katastrophe!
    Welche Möglichkeit hatte ich als betroffenes Kind. Als Kind an dem sich der eigene Vater über Jahre vergangen hat, hier ein Rückblick in meine Kindheit die von sexueller Gewalt geprägt war.
    Ich bat meine Mutter, dass sie dem Papa sagen soll – er darf nicht mehr in der Nacht an mein Bett kommen.
    Ich weinte mich bei meiner Oma aus und wollte so gerne zu ihr ziehen. Denn dort konnte ich so schön durchschlafen – so ganz ohne Herzklopfen.
    Dem Kinderarzt zeigte ich meine abgeknabberten Fingernägel. Die waren immer blutig, das musste doch auffallen – hoffte ich, denn dieser Doktor war doch so schlau. Ich legte sie ganz weit in die Mitte des Behandlungstisches. Er redete auch mit meiner Mutter, denn ich sah beide in der Ecke flüstern und zu mir schauen. Aber nein, er kam zu mir und sagte:“ Soso…du isst also gerne Grießbrei?“ Ich nickte heftig, denn jetzt ……..aber nein, sein Gesicht verdunkelte sich und er fragte:“ Und hinterher knabberst du also immer an deinen Fingernägeln?“ Ich erstarrte, denn er schüttelte ganz abfällig mit dem Kopf. Und ich bekam jetzt eine „Kalkspritze“ – die tat so weh, dass ich nicht mehr laufen konnte und mit bei meinem Bruder im Kinderwagen sitzen musste.
    Und ich lernte, dass mir Kalk fehlte und ich bestimmt darum an den Nägeln kaute, und in den Fingernägeln wäre Kalk, sagte meine Mutter, schließlich hätte das der Doktor gesagt.
    Es half nur nichts, denn ich knabberte bis ich 14 Jahre alt war weiter. Dann hörte ungefähr die sexuelle Gewalt auf, die an mir jahrelang verübt wurde.
    Was ich mit dem Ausflug in meine Kindheit ausdrücken will ist:
    Kinder senden Signale. Kinder sind nicht komplett stumm, auch wenn sie aus Verzweiflung fast verstummen. Betroffene Kinder tun alles was in ihrer begrenzten Möglichkeit liegt. Trotz Abhängigkeitsverhältnis zu ihren Tätern. Das Öffnen nach draußen und der Ruf nach Hilfe ist für jedes Kind eine Bedrohung der Existenz, denn Kinder sind auf Erwachsene angewiesen. Auf Versorgung und Schutz.
    Und da wird überlegt von dem Gesetzgeber, ob eine Vernetzung und Transparenz der Kinderärzte untereinander vielleicht nicht rechtens wäre?
    Artikel 1 unseres Grundgesetzes lautet: „Die Würde eines jeden Menschen ist unantastbar“.
    Betroffenen von sexualisierter Gewalt ist die Würde genommen worden.
    Ich glaube nicht, dass Tätern ihre Würde genommen wird, wenn man ihnen den Freiraum für ihre Taten nimmt.
    JaneO.

    • riskids schreibt:

      Sehr geehrte Frau Oorleef
      ich werde kämpfen und es mit der Hilfe von weiteren Menschen, die mich unterstützen, werden wir es schaffen. Trotzdem drücken Sie die Daumen. Denn es ist fürchterlich, was Kinder erleiden.

  5. Elke Nurmut schreibt:

    Hallo,
    es ist, wie es schon immer war und es kann nicht sein, was nicht sein darf.
    Ich habe als Kind so viele Signale gesendet, mich meiner Mutter anvertraut, die die Augen schloss und mir nicht glaubte, meiner Lehrerin meine abgekauten Fingernägel gezeigt, die sich von mir überzeugen ließ, dass ich eine „Krankheit“ habe. Ich litt immer wieder unter unstillbarem Erbrechen, war mehrmals im Krankenhaus – niemand hat genau hingeschaut! Stattdessen haben Nonnen mir das Gesicht in die Suppe getunkt, weil ich vor lauter Übelkeit nicht essen konnte und wollte.

    Kein Kind sollte jemals mehr so leiden müssen, dafür muss ALLES getan werden, wirklich alles, ohne Rücksicht auf politische Befindlichkeiten und Schweigepflichten. Wacht endlich auf!!!

    Elke Nurmut

  6. riskids schreibt:

    Frau Nurmut,
    es gilt nicht nur wird werden es schaffen, wir müssen es schaffen.

    Herzlichst
    Hannelore Thomas

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